US-Präsident Donald Trump hat am Tag seiner Amtseinführung ein Dekret unterzeichnet, das den Betrieb der Kurzvideo-App Tiktok vorläufig weiter ermöglicht. Die am Montag (Ortszeit) in Washington ausgefertigte Executive Order sieht vor, dass das US-Justizministerium in den kommenden 75 Tagen die Bestimmungen eines Gesetzes gegen die Verfügbarkeit der App in den USA nicht durchsetzt. Damit will Trump nach eigenen Angaben Zeit gewinnen, um einen Weg zu finden, die nationalen Sicherheitsinteressen der USA zu schützen und zugleich ein „abruptes Einstellen einer Kommunikationsplattform zu vermeiden, die von Millionen Amerikanern genutzt wird“.
Das Gesetz gegen Tiktok war im April 2024 beschlossen worden. Es stuft das Portal als eine Bedrohung für die nationale Sicherheit ein. Der chinesische Mutterkonzern Bytedance sollte das US-Geschäft von Tiktok spätestens am 19. Januar 2025 an eine nicht in China ansässige
Firma verkaufen, damit die App in den USA weiter betrieben werden darf. Das geschah jedoch nicht, und Tiktok zog am Samstag den Stecker. Am Tag danach schalteten die Betreiber den Dienst jedoch wieder frei. Grund war die Zusicherung Trumps, eine Lösung für den Betrieb zu finden.
Nicht alle Fragen geklärt
Die Executive Order lässt Fragen offen. Er strebe ein Joint Venture an, erklärte Trump beim Unterzeichnen des Dekrets und spach davon, dazu möglicherweise eine Einigung mit China herbeiführen zu müssen. Am Sonntag hatte Trump bei einer Siegesfeier in Washington gesagt, er schätze Tiktok. Mithilfe von Tiktok habe er die Stimmen vieler junger Wähler gewonnen. Man müsse Tiktok retten. Von dem Dienst hingen auch viele Jobs in den USA ab.
Tiktok-CEO Shou Zi Chew war am Montag Gast bei Trumps Amtseinführung. Zugegen waren auch die US-Tech-Milliardäre Mark Zuckerberg (Meta), Sundar Pichai (Alphabet) und Jeff Bezos (Amazon) ebenso wie der Trump-Berater Elon Musk, Gründer des Autoherstellers Tesla und des Raumfahrtunternehmen SpaceX, der unter anderem auch das Internet-Netzwerk X besitzt.
