Die australische Regierung hat am Donnerstag einen Gesetzesentwurf im Parlament eingebracht, der die Nutzung sozialer Medien für Kinder unter 16 Jahren verbieten soll. Den Betreibern der Plattformen drohen dann bei systematischen Verstößen Strafen von umgerechnet 30,5 Millionen Euro. Medienberichten zufolge plant die Regierung eigens ein Altersverifizierungssystem zur Durchsetzung der Regelung.
Der Gesetzesentwurf sieht keine Ausnahmen vor – weder durch die Zustimmung der Eltern noch für bestehende Nutzerkonten. Australiens Premierminister Anthony Albanese bezeichnete das Vorhaben als „Meilenstein“. Mit dem Gesetzesvorhaben sende die Regierung eine klare Botschaft an die Social-Media-Unternehmen, ihre Handlungsweisen zu ändern.
Schutz vor „extrem schädlichen“ Inhalten
Die Regierung begründete im Parlament ihr Vorhaben mit gesundheitlichen Risiken durch übermäßige Social-Media-Nutzung von Kindern. Besonders Mädchen würde ein gesundheitsschädliches Schönheitsideal vermittelt, Jungen mit frauenfeindlichen Inhalten konfrontiert. Die Regierung verwies auf Studien. Die zeigten, dass fast zwei Drittel der 14- bis 17-Jährigen in Australien bereits „extrem schädliche“ Inhalte wie Drogenmissbrauch, Suizid oder Selbstverletzung auf Social-Media-Kanälen gesehen hätten.
Die geplanten Regelungen würden unter anderem Instagram, Facebook, TikTok, Snapchat sowie X (ehemals Twitter) betreffen. Der Zugang zu Messaging, Online-Spielen und gesundheits- und bildungsbezogenen Angeboten soll den Kindern nicht verwehrt werden. Auch YouTube ist demnach nicht betroffen von dem Verbot.
Frankreich erlaubt Kindern bis zum Alter von 15 Jahren die Nutzung sozialer Medien nur mit elterlicher Zustimmung. Wie die Tagesschau am Donnerstag berichtet, erwägt nun auch die britische Regierung, ein Mindestalter von 16 Jahren für die Nutzung sozialer Medien festzulegen. In Deutschland gibt es kein gesetzlich festgelegtes Mindestalter für die Nutzung sozialer Medien. Die Anbieter legen Altersbeschränkungen in ihren Nutzungsbedingungen fest. Zwar ist theoretisch die Zustimmung der Eltern erforderlich, wenn Jugendliche unter 16 Jahren diese Plattformen nutzen wollen, doch wird dies in der Praxis kaum überprüft. Zudem können bei der Registrierung problemlos falsche Geburtsdaten angegeben werden.
