Der slowakische Politiker Ján Figeľ ist erster EU-Sonderbeauftragter für Religionsfreiheit. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat die Ernennung am Freitag anlässlich der Karlspreisverleihung an Papst Franziskus in Rom bekanntgegeben. Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, erklärte am Sonntag dazu: „Mit der Schaffung eines eigenen EU-Sonderbeauftragten hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ein ganz wichtiges Signal gesetzt, dem Thema der Religionsfreiheit von Seiten Europas noch mehr Beachtung zu schenken.“
Der CDU-Politiker zeigte sich erfreut darüber, dass das Eintreten für Religionsfreiheit nun auch auf europäischer Ebene Thema ist. „Das Recht auf Glaubens- und Gewissensfreiheit ist ein elementares Menschenrecht – allerdings auch das seit Jahren weltweit mit am stärksten bedrohte“, erklärte der Unionspolitiker in einer Pressemeldung. Kauder appellierte an die internationale Gemeinschaft, noch entschiedener für die Religionsfreiheit einzutreten. „Vor allem Europa muss hier mit starker Stimme sprechen“, mahnte der Politiker.
Die Unionsfraktion im Bundestag wolle sich daran beteiligen, eine internationale Allianz aus Parlamentariern, aber auch Repräsentanten von Regierungen und Nicht-regierungsorganisationen zu bilden, um der Religionsfreiheit zu einem noch höheren Stellenwert auf der internationalen Agenda zu verhelfen. (pro)