„Wir brauchen sie nicht mehr.“ Mit dieser Aussage über die herkömmliche Medienberichterstattung hat der CDU-Politiker Friedrich Merz den Unmut des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV) auf sich gezogen. Am 21. Januar sprach Merz im AKV-Rittertalk, einer Vortragsreihe des Aachener Karnevalsvereins, über die Reichweite in den Sozialen Medien. Über eigene Kanäle wie YouTube könnten Politiker „ihre eigene Deutungshoheit“ behalten und Interessen wahrnehmen, sagte Merz. Das sei die gute Nachricht der Digitalisierung.
Am Montag wandte sich der DJV in einem offenen Brief an Merz und zeigte sich darin über dessen Aussagen „in hohem Maße irritiert“. Der Verband droht dem Politiker einen „erbitterten Widerstand“ an, sollte er Journalisten und Medien „als vierte Säule des Staates aushebeln wollen“ und sie für eine „überflüssig gewordene Berufsgruppe“ halten.
Merz hatte im AKV-Rittertalk weiterhin eine „richtige Machtverschiebung“ ausgemacht – „zwischen denen, die Nachrichten verbreiten, und denen, die Nachrichten erzeugen. Und zwar zugunsten derer, die die Nachrichten erzeugen“. Das „Schöne“ heute sei, dass mit Hilfe eigener Social-Media-Kanäle ein Publikum erreicht werden könne, das „teilweise die öffentlich-rechtlichen, auch die privaten institutionalisierten Medien nicht mehr erreichen“.
Der CDU-Politiker wies die Kritik des DJV in einem Brief an den Vorsitzenden Frank Überall zurück. Darin schreibt Merz, er habe sich mit der Aussage „Wir brauchen sie nicht mehr“ allein auf die Verbreitung von Nachrichten über Soziale Medien bezogen: Jeder könne über diese Kanäle eigenständig Themen setzen. „Mit dieser Feststellung habe ich an keiner Stelle die Bedeutung der freien Presse in Frage gestellt“, betonte Merz. Er halte die Pressefreiheit für „eine der Grundvoraussetzungen einer offenen und freien Gesellschaft“.
Von: Martin Schlorke