Ein Großteil der Bevölkerung in Deutschland befürwortet die mit der Reform des Jugendschutzgesetzes vorgesehenen Änderungen beim Kinder- und Jugendmedienschutz im Internet. Das ergab eine am Mittwoch in Berlin veröffentlichte Umfrage im Auftrag des Deutschen Kinderhilfswerkes. Demnach sind 90 Prozent der Meinung, dass die bekannten Alterseinstufungen für Filme und Spiele auch im Internet gelten sollen. 88 Prozent möchten, dass alle Betreiber von Internetseiten ausnahmslos dazu verpflichtet werden, strenge Schutzeinstellungen für Kinder und Jugendliche einzurichten.
Auch einfache Beschwerdemöglichkeiten für Kinder und Jugendliche, um unzulässige oder zweifelhafte Inhalte im Internet melden zu können, werden den Umfrageergebnissen zufolge von der Mehrheit der Bevölkerung (84 Prozent) befürwortet. Favorisiert werden zudem Begründungen von Altersbeschränkungen für Online-Spiele und -Filme (83 Prozent). Vorkehrungen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen sollen dabei auch von kleinen Anbietern von Internetseiten getroffen werden müssen (84 Prozent).
Rechtsunsicherheit bei den Anbietern
Der Kinder- und Jugendmedienschutz wird in Deutschland durch verschiedene Gesetze geregelt. Das Bundeskabinett beschloss im vergangenen Oktober eine Reform des Jugendschutzgesetzes. Der Gesetzentwurf von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) beinhaltet Auflagen für große Plattformen wie Facebook, Instagram, Youtube und Spiele-Portale sowie für Messenger-Dienste wie WhatsApp. Kinder und Jugendliche sollen dadurch bei ihren Internetaktivitäten besser vor Belästigungen, Mobbing und Abzocke geschützt werden.
Die Rundfunkkommission der Länder und der Bundesrat fordern Nachbesserungen an dem Entwurf. Die darin vorgesehene Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz gefährde die Unabhängigkeit der Medienregulierung, kritisieren sie. Außerdem ergäben sich durch Regelungen des Gesetzes Abgrenzungsfragen zu den Regelungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages, die zu erheblicher Rechtsunsicherheit bei den Anbietern führten.
Für die repräsentative Umfrage im Auftrag des Deutschen Kinderhilfswerks befragte das Politik- und Sozialforschungsinstitut Forsa zwischen dem 15. und 19. Januar dieses Jahres 1.010 deutschsprachige Personen ab 18 Jahren in Deutschland. Die Umfrage fand im Rahmen eines Projekts der Koordinierungsstelle Kinderrechte statt, die vom Bundesfamilienministerium gefördert wird.
