Am Mittwoch passierte ein Gesetz den Staatssenat von Ohio, das Frauen untersagt, einen Fötus abzutreiben, bei dem das Down-Syndrom diagnostiziert wurde. Wie die britische Tageszeitung The Independent berichtet, fehlt für die Rechtsgültigkeit noch die Unterschrift des republikanischen Gouverneurs John Kasich. Er gilt als Abtreibungsgegner.
Mit 20 zu zwölf Stimmen sprachen sich die Abgeordneten des Senats für das Gesetz aus. Dieses kriminalisiert Ärzte, die Kenntnis haben, dass die Abtreibung wegen einer Down-Syndrom-Diagnose durchgeführt werden soll. Die Ärzte verlieren bei einem nachgewiesenen Fall ihre Lizenz und werden wegen eines Kapitalverbrechens vierten Grades angeklagt. Den Müttern droht keine Strafe.
Der Pressesprecher des Gouverneurs in Ohio wollte nicht bestätigen, ob Kasich das Gesetz unterschreiben werde. Er verwies indes auf ein ähnliches Gesetz, das Kasich damals als „angemessen“ bewertete. Ohio wäre damit der dritte Bundesstaat, der ein Gesetz verabschiedet, das Abtreibung wegen „fötaler Anomalien“ ächtet. Ähnliche Gesetze verabschiedeten bereits die Bundesstaaten Indiana und North Dakota. Die Regelung in Indiana wurde im September durch das Urteil eines Amtsrichters wieder ausgesetzt.
Von: Michael Müller