Der Medienbeauftragte der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Markus Bräuer, hat sich zur möglichen Erhöhung des Rundfunkbeitrags geäußert. Gegenüber dem Evangelischen Pressedienst (epd) erklärte er, ein funktionsfähiger Rundfunk sei für das Zusammenleben in Deutschland unverzichtbar. Für die anstehende Abstimmung in Sachsen-Anhalt mahnte Bräuer eine „verantwortungsvolle Entscheidung“ an.
Gerade auch in Zeiten der Corona-Krise spielten ARD, ZDF, Deutschlandradio und arte laut Bräuer eine wichtige Rolle. Zum einen informierten sie in ihren Sendungen über Infektionszahlen und Maßnahmen. Zum anderen stellten sie verschiedenen Künstlern Sendezeit zur Verfügung und schafften so ein Kulturangebot. Außerdem würden sie dieses Jahr vermehrt Gottesdienste und Krippenspiele ins Programm nehmen. Bräuer machte deutlich, sollte die Erhöhung der Rundfunkgebühr abgelehnt werden, sei eine verlässliche Finanzierung dieser Aufgaben gefährdet.
CDU in Sachsen-Anhalt gegen Erhöhung
Anfang dieses Jahres hatte die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) den Bundesländern eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages um 86 Cent – von 17,50 auf 18,36 Euro – vorgeschlagen. Im März stimmten die Ministerpräsidenten der Länder für diese Erhöhung. Darauffolgenden wurde im Juni der entsprechende Staatsvertrag unterschrieben – ebenfalls von den Ministerpräsidenten. Damit die Änderung im Januar 2021 in Kraft treten kann, müssen jedoch auch alle Landesparlamente ihre Zustimmung geben.
Ein „Ja“ zur Beitragserhöhung ist vor allem in Sachsen-Anhalt unsicher. Die dortige Kenia-Koalition aus CDU, SPD und den Grünen ist sich uneinig. Während SPD und Grüne die Erhöhung mittragen wollen, ist die CDU entschieden dagegen. „Wir halten Wort. Mit der CDU-Fraktion wird es keine Beitragserhöhung geben“, erklärte der CDU-Fraktionschef Siegfried Borgwardt am Dienstagmorgen. Seine Fraktion strebe eine Neuverhandlung mit der KEF an. Auch die AfD will gegen die Erhöhung stimmen.
