Es bleibt weiter unklar, was mit der Videoplattform Tiktok in den USA geschieht. Obwohl der amerikanische Senat und das Repräsentantenhaus im Frühjahr den Weg für ein Verbot frei gemacht haben, kämpft der Mutterkonzern Bytedance weiter gegen das Verbot oder einen Verkauf an.
Noch am Freitag hatte ein Berufungsgericht die Klage von Bytedance abgewiesen. Die Richter folgten damit der Argumentation des US-Justizministeriums. Dieses sieht in dem chinesischen Konzern eine Gefahr für die nationale Sicherheit. Um weitere Zeit zu gewinnen, hat Bytedance nun einen Aufschub beim Gericht beantragt. Denn sollte Bytedance Tiktok nicht verkaufen, droht ab dem 19. Januar 2025 ein landesweites Verbot der Videoplattform. Deswegen hat der Konzern einen Eilantrag eingereicht, um das Gesetz so lange auszusetzen, bis der Oberste Gerichtshof als letzte Instanz entschieden hat.
In der Klageschrift schreiben die Anwälte von Bytedance, dass auch nur ein einmonatiges Verbot mit 29 Prozent weniger globaler Werbeeinnahmen und Stellenabbau einhergehen würde. Deswegen „sollte der Supreme Court als einziges Gericht mit Berufungsbefugnis die Gelegenheit haben, zu entscheiden, ob er diesen außerordentlich wichtigen Fall überprüfen soll“.
Zudem verweisen die Anwälte auf die einen Tag nach Ablauf der Frist stattfindende Vereidigung von Donald Trump am 20. Januar. Eine „bescheidene Verzögerung“ würde „der neuen Regierung Zeit geben, ihren Standpunkt festzulegen.“ Wie der „Spiegel“ berichtet, hat Trump während seiner Amtszeit ein Verbotsverfahren angestoßen, sich jedoch zuletzt dagegen ausgesprochen.
