Er wolle ein paar einordnende Worte sagen, gibt der Wirtschaftsminister zu verstehen – und schafft es dann in 9:40 Minuten, Deutschlands Verhältnis zu Israel und dem Judentum darzulegen, wie es seit Jahren kein deutscher Politiker mehr in dieser Verdichtung getan hat. Klartext zu Antisemitismus islamistischer und rechter Provenienz, aber auch „von Teilen der politischen Linken“. Eine Absage an Gewaltverherrlichung, Hamas-Unterstützung und Aufrufen zur Gewalt.
Habeck zeigt Empathie, wenn er von Gesprächen mit Juden berichtet, deren Kinder sich kaum noch in die Schule trauen. Es lohnt sich, das Video in Gänze anzuschauen – vor allem wenn man sich angesichts der Bilderflut aus Gaza und den Relativierungsversuchen aus verschiedenen Richtungen zunehmend verunsichert fühlt. Habeck trifft nicht nur den richtigen – man muss sagen: staatsmännischen – Ton, sondern sorgt auch für unmissverständliche Klarheit.
„Es braucht jetzt Klarheit und kein Verwischen.“
Antisemitismus darf nicht geduldet werden, und das „Schutzversprechen Israels“ durch die Staatsgründung ist auch aus deutscher historischer Verantwortung nicht diskutabel. Eine Aussage hat es bei dem sonst so ruhigen Habeck in sich: „Wir haben sicherlich oft zu viel Empörung in unserer Debattenkultur. Aber hier können wir gar nicht empört genug sein. Es braucht jetzt Klarheit und kein Verwischen.“
Das sind Sätze, die Deutschland jetzt braucht. Und es sind Sätze, die man eigentlich vom Bundeskanzler oder der Außenministerin erwarten dürfte. Dass Habeck diese Lücke wohl bewusst gefüllt hat, sollte man nicht als Seitenhieb gegen seine Kollegen verstehen. Sondern als Hinweis darauf, dass die Sicherheit Israels Habeck ein zutiefst ernstes Anliegen ist.
