"Spiegel Online"-Redakteur Christian Stöcker wirft die Frage auf, in welchem Fall es sich um Zensur handelt oder wann es lediglich eine legitime Kontrolle ist. Wie sieht es zum Beispiel mit dem Verbot verfassungsfeindlicher Symbole aus? Und muss jeder alles sagen dürfen, was er will? Gerade bei historischen Ereignissen wie Kriegen oder Völkermorden sei der Standpunkt Ansichtssache.
Üble Nachrede oder Schmähkritik
Google etwa entfernt schon seit vielen Jahren Inhalte aus dem Index seiner Suchmaschine. Über 2.400 einzelne Inhalte sollten 2011 laut "Spiegel Online" entfernt werden, dem Großteil der Wünsche (86 Prozent) kam Google nach. Deutschland liegt bei den Anfragen zur Zensur bestimmter Inhalte übrigens auf Rang 2 hinter Brasilien. In den meisten Fällen handelte es sich um Fälle übler Nachrede oder unzulässige Schmähkritik.
Nun zieht der Kurznachrichtendienst Twitter nach. Allerdings wollen sie künftig darauf hinweisen, wenn ein Tweet fehlt und in welchem Land dies der Fall ist. Das Gleiche gilt für Sperrungen ganzer Accounts. Auf der Internetseite ChillingEffects.org sollen die Nutzer künftig nachlesen können, welche Tweets oder Accounts dies betrifft.
Wie "Spiegel Online" meldet, werde jede Anfrage einzeln geprüft. Ob auch Zensuranfragen aus Ländern wie Syrien bearbeitet würden, beantwortete die "Twitter"-Sprecherin Rachel Bremer gegenüber dem Online-Portal nicht. Aus Sicht von Stöcker ist der Schritt auch nicht überraschend, weil Twitter verpflichtet sei, sich an nationale Gesetze zu halten.
Der Online-Dienst wies den Vorwurf der Zensur am heutigen Dienstag zurück. Das Unternehmen werde die Kurzmeldungen der Nutzer nicht überwachen, sondern einzelne Tweets nur blockieren, wenn es dazu in einem Land gesetzlich verpflichtet werde, sagte Firmenchef Dick Costolo am Montag. Die Nutzer im Rest der Welt könnten die Meldungen weiter lesen. Man wolle die Inhalte "für so viele Leute wie möglich" online verfügbar halten, betonte er bei der Veranstaltung "Dive into Media".
Dem Willen der Unterdrücker unterwerfen
Skepsis herrscht aber in Bezug auf die arabischen Länder. Dort könnten künftig Tweets zensiert werden, in denen dafür geworben wird, Frauen das Autofahren zu erlauben – was den Gesetzen einzelner Länder widerspricht. Arabische Twitterer rufen mittlerweile sogar dazu auf, die Plattform zu boykottieren, weil sie Angst haben, dass sich Twitter "nun dem Willen der Unterdrücker unterwerfe". (pro)
