Das Aufsichtsgremium von Facebook, das sogenannte Oversight Board, hat entschieden, dass der ehemalige US-Präsident Donald Trump weiterhin für das Netzwerk gesperrt bleibt. Das unabhängige Gremium entschied am Mittwoch, dass Facebook rechtens gehandelt habe, Trump wegen schwerer Verstöße gegen die Richtlinien von Facebook zu blockieren. Dies berichtet der Spiegel.
Die dauerhafte Verbannung müsse allerdings neu bewertet werden und Facebook müsse innerhalb von sechs Monaten „eine ‚angemessene Strafe‘ aussprechen, die der Schwere des Verstoßes entspreche, aber in Einklang mit Facebooks Regeln steht“. Es sei auch denkbar, Trump dann wieder Zugang zu seinen Konten zu gewähren.
Nach den Aufständen am 6. Januar vor und im Kapitol in Washington, D.C., hatten verschiedene Social-Media-Plattformen den damaligen US-Präsidenten Donald Trump von ihren Seiten verbannt. Facebook-Chef Mark Zuckerberg erklärte am 7. Januar, es sei zu riskant, Trump weiter gewähren zu lassen. Trump habe die Absicht deutlich gemacht, eine friedliche Machtübergabe an Joe Biden zu unterlaufen, und Facebook und Instagram benutzt, um die Proteste anzufeuern statt zu verurteilen. Deshalb seien seine Konten auf den Plattformen blockiert worden.
Kurz danach übertrug Facebook den Fall dem Oversight Board, das Facebook selbst für solche Fälle, für die es in den USA keine gesetzlichen Regelungen gibt, ins Leben gerufen hatte.
