Eine Entschuldigung fürs Geschichtsbuch

Wer eine gefühlte Ewigkeit im Kanzleramt regieren darf, wandelt gelegentlich in lichten Höhen – und erlebt zwangsläufig düstere Tiefen. Auf den letzten Metern ihrer bald 16 Jahre währenden Amtszeit lernt Angela Merkel die Niederungen der Politik allerdings in einer Weise kennen, die beispiellos ist in der jüngeren Geschichte.

Nie zuvor hat man einen deutschen Regierungschef öffentlich derart unverblümt und verbal geradezu entwaffnend über eigenes Scheitern reden hören. In einer eilig einberufenen Pressekonferenz verkündete Merkel in etwas mehr als zwei Minuten, dass sie die völlig missglückten Corona-Beschlüsse der Bund-Länder-Runde für eine verlängerte „Osterruhe“ kurzerhand gestoppt habe.

Ein Teil der Beschlüsse, die sie Montagfrüh nach zwölfstündigem Streit mit 16 übermüdeten Länderchefs getroffen hatte, sei ein „Fehler“ gewesen. Für das Debakel übernahm Merkel ausdrücklich die persönliche und alleinige Verantwortung: „Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler, denn am Ende trage ich für alles die letzte Verantwortung. Qua Amt ist das so“, sagte Merkel.

Wo die Kanzlerin irrte

Außerdem bekannte die Kanzlerin, ihr sei sehr bewusst, dass dieses öffentlich nicht mehr vermittelbare Hin- und Herentscheiden des Bund-Länder-Spitzenpersonals die Menschen im Land zusätzlich verunsichern würde: „Das bedauere ich zutiefst und dafür bitte ich die Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung.“

Die Worte Merkels dürften ehrlich gemeint sein. In einem Punkt aber irrte die Kanzlerin: Sie kann die Verantwortung für die Fehler der traurigen Bund-Länder-Runde gar nicht „qua Amt“ übernehmen. In diesem vom Grundgesetz nicht vorgesehenen Gremium kann Merkel nur auf ihre persönliche Autorität bauen. Zwar stattet das Grundgesetz das höchste Regierungsamt mit einer sehr wirksamen „Richtlinienkompetenz“ aus.

Aber die gilt eben nur für die Bundesregierung, nicht für die Bundesländer. Mit ihrem Vorstoß hat die Bundeskanzlerin Vabanque gespielt: Von den 16 Ministerpräsidentinnen und -präsidenten, die von Merkel regelrecht überrascht wurden, hätten einer oder mehrere ihr mit gutem Recht öffentlich in den Rücken fallen können. Aus verfassungspolitischen Gründen hätte ein solcher Konflikt womöglich einen realen Rücktrittanlass für die Bundeskanzlerin provozieren können.

Worte fürs Geschichtsbuch

„Einzig und allein mein Fehler“; „Das bedauere ich zutiefst“; „Dafür bitte ich … um Verzeihung“: Diese Sätze von Angela Merkel werden nachhallen. Sie sind schon jetzt Worte fürs Geschichtsbuch.

Wenn Zeithistoriker einmal die Regierungszeit Merkels bilanzieren werden, dann wird diese Ära nicht nur durch die Finanz- und Flüchtlingskrisen, sondern auch vom Ende her interpretiert werden: Dabei ist zunächst unbestreitbar, dass die Corona-Pandemie Herausforderungen mit sich brachte, die es in der jüngeren Geschichte so noch nie gab.

Dennoch ist unübersehbar: Aktuelle Politikanalysten angesehener Medien sprechen vielen aus der Seele, wenn sie von „Staatsversagen“ oder einer „verheerende(n) Vertrauenskrise“ (FAZ) sprechen. Aber wird das Schuld- und Versagenseingeständnis der Kanzlerin später tatsächlich als peinlicher „Offenbarungseid“ eingeordnet werden, wie es ein Leitartikler in einer Spontan-Analyse deutet? Viele Millionen Corona-Frustrierte, Politik-Enttäuschte und Erschöpfte mögen es aktuell genauso empfinden.

Wahrscheinlich sind es derzeit nur wenige, die die Worte Merkels, mit denen sie „klipp und klar“ krasse Fehler eingestand, als positiven Beitrag zur politischen Kultur ansehen können. In Zeiten aggressiver Shitstorms und beschämender Hassbotschaften, die selbst einem vorbildlichen Demokraten und Ex-Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse (SPD) in seiner eigenen traditionsreichen Partei um die Ohren fliegen, sind leise oder defensive Worte des ehrlichen Bedauerns offenbar kaum noch vermittelbar.

Manche mögen den Vorstoß Merkels als Masche, als Taktik, als heuchlerischen Trick oder gar als Akt der Verzweiflung deuten. Möglich wäre aber auch, dass sich hier, in diesem bemerkenswerten Auftritt Angela Merkels, einfach nur eine sympathisch-menschliche Regung einer Regierungschefin zeigt: Eine Bundeskanzlerin, die sich der Grenzen ihrer Möglichkeiten und der Zerbrechlichkeit der menschlichen Existenz zutiefst bewusst ist. Die einfach nur offen und ehrlich zugeben und nicht drum herumreden will: dass sie Fehler macht. Dass die vermeintlich Mächtigen manchmal ziemlich ohnmächtig sind. Und dass die Kanzlerin samt der müden Länderchefs derzeit nicht nur menschlich, sondern durch die Bedingungen des Föderalismus auch strukturell überfordert sind.

Entschuldigung der Pastorentochter

Im Fall der seit ihrer Kindheit auch von christlichen Werten geprägten Pastorentochter Angela Merkel dürfte es gar nicht so unwahrscheinlich sein, dass die Bundeskanzlerin einfach die Wahrheit sagen wollte. Eine christlich sozialisierte Regierungschefin – die natürlich nicht alles, was schiefläuft, selbst verbockt hat –, sagt öffentlich, sie übernehme die alleinige Verantwortung: Das geistesgeschichtliche Vorbild hierfür kann man, zumal in der Passionszeit, letztlich in der christlichen Versöhnungslehre lokalisieren.

Die Erklärung der Bundeskanzlerin ist wohl von historischer Bedeutung. Sie muss aber real- und tagespolitisch heruntergebrochen werden. Wenn Merkel abschließend sagt, das Virus werde „langsam aber sicher seine Schrecken verlieren“, aber der Weg dahin sei „hart und steinig“, dann kann das nicht befriedigen. Textbausteine im Stil einer behaglichen Neujahrsansprache taugen nicht als Problemlöser.

„Wenn Fehler gemacht werden, dann müssen sie auch als solche benannt werden“, sagt Merkel zu Recht. Die Kanzlerin darf jedoch auf den letzten Metern ihrer Amtszeit nicht dabei stehen bleiben, nur das Kommunikationsmanagement der Bund-Länder-Runde infrage zu stellen. Wer das Corona-Virus besiegen will, braucht dafür nicht nur wirksame Impfstoffe. Unabdingbar ist endlich auch eine zielführende Verteilungs- und Anwendungsstrategie.

Wer Fehler benennen und sie korrigieren will, muss bei der Impfstrategie anfangen. Sofort.