Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) und die Deutsche Bischofskonferenz haben gemeinsam das Papier „Vertrauen in die Demokratie stärken“ erarbeitet. Darin betonen sie ihre Unterstützung einer menschenrechtsbasierten und rechtsstaatlichen Demokratie. Sie stellen aber auch fest, dass diese Demokratie vor großen Herausforderungen steht, ausgelöst durch Digitalisierung, Migration, Globalisierung und wachsender wirtschaftlicher Ungleichheit. Die Arbeit am Papier begann im Jahr 2017.
Der Vorsitzende der Kammer für öffentliche Verantwortung der EKD, Reiner Anselm, wandte sich bei der Vorstellung in Berlin gegen Kritiker der Demokratie, die für sich in Anspruch nähmen, den wahren Volkswillen zu vertreten. Ihnen müsse entgegengetreten werden. Zentrale Aufgabe der Kirchen sei es, das Christentum als Quelle der Demokratie lebendig zu halten. Konkrete Schuldige an einer Krise der Demokratie wollte er nicht benennen. „Unserer Meinung nach ist diese Vertrauenskrise das Produkt von einem beschleunigten gesellschaftlichen Wandel.“ Profitieren würden davon vor allem Gruppen, die politische Eliten zu schwächen versuchten, sagte Anselm und fügte hinzu: „Ohne einen Parteinamen direkt nennen zu wollen“.
Bischof: Gute Sitten pflegen
Der katholische Bischof Franz-Josef Overbeck plädierte für die „Demokratie als Regierungsform der Freiheit“. Zu den guten Sitten in einer Demokratie zählten: Orientierung am Gemeinwohl und die Übernahme öffentlicher Verantwortung. Das Papier nennt außerdem Mut zur Kontroverse, Respekt, Fairness, Kompromissbereitschaft oder die Akzeptanz von Mehrheitsentscheidungen. Diese „Demokratische Sittlichkeit“ gelte es analog wie digital zu leben. Stattdessen beobachteten die Kirchen in der Gesellschaft neue Formen von Vereinfachungen und den starken Wunsch nach Identität. Sie stünden im Zuge ihrer Demokratiebemühungen für Europa als ein Friedensprojekt ein, und machten in diesem Sinne auch stark für mehr Verständnis für das Thema.
Die Politikwissenschaftlerin Tine Stein, die das gemeinsame Papier der Kirchen mit erarbeitet hat, erklärte, das demokratische Bewusstsein schwinde. Autokraten versuchten, Demokratien zu destabilisieren. Die Staatsform der Demokratie müsse neu erklärt werden. Innerhalb der christlichen Gemeinschaften stelle das Streben nach Demokratie eine gemeinsame Basis dar.
Von: Anna Lutz