Donald Trump rief in seiner Rede zur Lage der Nation am Dienstagabend beide Parteien zur Verabschiedung eines Gesetzes gegen späte Abtreibungen auf. Er kritisierte ein neues Gesetz im Bundesstaat New York, den „Reproductive Health Act“. Dieser erlaubt einer Frau die Abtreibung auch nach der 24. Schwangerschaftswoche, wenn wegen der Schwangerschaft ihre Gesundheit – und nicht nur ihr Leben – gefährdet ist. Bis zur Verabschiedung des Gesetzes am 22. Januar 2019 war es verboten, eine Schwangerschaft nach der 24. Schwangerschaftswoche zu beenden. Nun ist eine Abtreibung „jederzeit erlaubt, wenn sie notwendig ist, um das Leben oder die Gesundheit der Mutter zu schützen“.
„Kultur, die Leben wertschätzt“
Trump sagte: „Um die Würde eines jeden Einzelnen zu verteidigen, bitte ich den Kongress darum, das Gesetz zu verabschieden, um die späte Abtreibung von Kindern zu verhindern, die im Bauch der Mutter bereits Schmerzen empfinden können. Lassen Sie uns an einer Kultur bauen, in der unschuldiges Leben wertgeschätzt wird. Und lassen Sie uns eine grundlegende Wahrheit bekräftigen: Alle Kinder, ob geboren oder ungeboren, sind erschaffen nach Gottes heiligem Bilde.“ Trump hatte zuvor angekündigt, das Frage nach der späten Abtreibung zu einem Hauptthema für eine mögliche Wiederwahl im Jahr 2020 zu machen.
Trump sagte: „Die Gesetzgeber in New York jubelten über ein Gesetz, das es erlaubt, ein Baby aus dem Bauch einer Mutter herauszureißen, nur Momente von der Geburt entfernt. Es sind lebende, fühlende, schöne Babys, die nie die Chance bekommen, anderen Liebe zu geben oder ihre Träume der Welt mitzuteilen.“ Abtreibungsgegner kritisieren, das New Yorker Gesetz gehe zu weit und ermögliche eine Massentötung von Kindern. Gruppen wie „Americans United for Life“ behaupten, Trump sei der US-Präsident mit der größten Abneigung gegen Abtreibung in der Geschichte des Landes.
Frauen erscheinen in Weiß
Trump rief in seiner Rede zudem zu Einheit und Kompromissbereitschaft auf. Weiterhin bekräftigte er seine Forderung, zur Sicherung der US-Südgrenze zu Mexiko gegen Menschen- und Drogenhändler sowie gegen kriminelle Einwanderer eine Mauer zu bauen.
Für viel Beachtung sorgte die Gegenrede der Demokratin Stacey Abrams. „Amerika wird gestärkt durch die Anwesenheit von Migranten, nicht durch Mauern“, sagte Abrams laut einem Bericht der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Sie ist die erste Frau mit afro-amerikanischen Wurzeln, die die Gegenrede hielt. Bei der Rede zur Lage der Nation waren Dutzende Frauen in Weiß erschienen. Damit erinnerten sie an die weißgekleideten Aktivistinnen, die vor 100 Jahren in den USA das volle Wahlrecht für Frauen erkämpften.
