Seit Sonntag ist die Republik um einen prominenten Bösewicht reicher. Xavier Naidoo heißt er, und er sei, wie bei Spiegel online zu lesen war, „ein politischer Irrläufer, der für neue rechte Überzeugungen steht“. Starker Tobak aus der Feder von Georg Diez, der sich schon mehrfach durch Totalverrisse von Zeitgenossen hervorgetan hat. Dieses Mal jedoch tobt Naidoos Heimatregion. Multikulti-Xavier – rechts?
Es ist mit dem Mannheimer Morgen ein Printmedium, das in diesem Fall darüber aufklärt, wie weit diese Einschätzung von den nackten Fakten entfernt sei. Demnach hatte Diez einen Spontanauftritt des Künstlers vom Freitag in eine der Montagsdemonstrationen verlegt. Im Nachhinein wurde sogar bekannt, dass dieser Auftritt vom Dokumentarfilmer Harald Woetzel erbeten worden war. Naidoo plauderte dabei über Bankenrettung und Nahrungsmittelspekulationen und am Ende forderte er die Zuschauer auf, sich selbst zu informieren über die Fragen: „Hat Deutschland eine Verfassung? Ist Deutschland noch besetzt? Tut der (sic!) NSA gar nichts Verbotenes, sondern darf er das eigentlich sogar, weil die Deutschen es ihm per Gesetz erlauben? Weil wir eigentlich gar kein richtiges Land und immer noch besetzt sind?“
Diese Aufforderung, sich zu informieren, reichte dem Spiegel-Journalisten Diez, um sein Urteil zu fällen: Naidoo vertritt Thesen der „Neuen Rechten“, die man nicht will, die man bekämpft, indem man die Öffentlichkeit – ja, was eigentlich? „Aufgeklärt“ wurde sie nicht, denn nirgendwo erfährt der Leser der Spiegel-Kolumne Fakten über die „Neue Rechte“. Er erhielt lediglich entkontextualisierte Informationsbruchstücke, die erkennbar eine emotionale Distanznahme erzeugen sollten. Informationen zu Kennzeichen der „Neuen Rechten“, die aufzeigen könnten, warum Naidoo ihr zuzurechnen sein soll, fehlten hingegen. Der Mannheimer Morgen präsentierte sie – den antidemokratischen Kern, die Ablehnung des Parlamentarismus und des kritischen Erinnerns an den Nationalsozialismus, die Forderung nach einem Staat, der ethnisch homogen, hierarchisch, elitär geführt und autoritär ist. Umgehend wurde deutlich, dass Diez’ Kolumne ein krasses Fehlurteil zugrunde liegt: Egal wie kritisch man Xavier Naidoos „Do-it-yourself“-Weltbild bewerten mag, zur „Neuen Rechten“ gehört er keinesfalls. Der Kommentar kann sich nicht auf den Medienauftrag berufen, Missstände auch einmal investigativ zu Tage zu fördern: Er ist ein Beispiel für plumpen Denunziationsjournalismus.
Von „anything goes“ zu „geht gar nicht“
Was aber steckt dahinter, wenn ein Journalist faktenunabhängig aus wenigen dekonstruierten Sinnfragmenten einen derart schwerwiegenden Vorwurf konstruiert? Jörg-Peter Klotz vom Mannheimer Morgen vermutete eine Mischung aus „Antipathie, Klickzahlen und Sehnsucht nach Aufmerksamkeit“. Das ist sicher richtig, aber es steckt mehr dahinter. Das Label „neurechts“ erschafft soziale Wirklichkeit, und zwar um die so bezeichneten Subjekte herum. Wer den Ruf hat, zur „Neuen Rechten“ zu gehören, gilt in der deutschen Gesellschaft vor dem Hintergrund ihrer Geschichte als verfemt; er verliert sein Ansehen und die Legitimation, gehört zu werden. Dies eröffnet aber zugleich ein Machtwirkungsfeld, das für Missbrauch anfällig ist. Greifbar wird das dort, wo der Begriffsgehalt erweitert und assoziativ für Haltungen, Ansichten, ja Menschen verwendet wird, die man vielleicht kritisch sieht.
Dies hinterlässt die Frage, wer sich denn auf diese Weise in der Meinungsvielfalt eine Deutungshoheit verschaffen will, wer denn hier bestimmen will, was in unserer Gesellschaft legitimerweise gesagt und gedacht werden darf. Und das, ja, das ist das eigentlich Neue an diesem Trend, der sich zunehmend in unserer Mediengesellschaft etabliert.
Es ist nicht mehr alles beliebig, alles gleich gültig. Dem „anything goes“ steht immer öfter der Ausruf gegenüber: „Das geht gar nicht!“ Das ist etwas qualitativ anderes als die vielbeschworene „Postmoderne“. Sagte noch deren Kronzeuge Friedrich Nietzsche: „Wir haben den Horizont weggewischt“, so erlebt der Mensch der „Post-Postmoderne“ spätestens im nächsten „Shitstorm“, was es bedeutet, sich jenseits des immer enger werdenden Horizontes gesellschaftlicher Legitimität zu befinden. Die Rückkehr zum Prinzipiellen, die im weltweiten Erstarken fundamentalistischer Bewegungen beobachtet worden ist, macht vor der „aufgeklärten Gesellschaft“ eben nicht so einfach halt. In Kolumnen wie der von Georg Diez manifestiert sich die Fundamentalisierung der aufgeklärten Linksliberalität, ein neuer Prinzipalismus, der mit seiner Machteinheit von Ankläger und Richter in einer Feder aufhorchen lässt: Die letzte europäische Institution, die diese Funktionen in einer Person vereinigte, war die Inquisition.
Für die Medienethik gilt es, diesen Trend aufmerksam zu beobachten. Ein Denunziationsjournalismus, der sich nicht darauf beschränkt, über Konflikte zu berichten, sondern wie im Fall Xavier Naidoo selber faktenunabhängig Konflikte inszeniert und Urteile fällt, der steht auf einem anderen Blatt als die Watergate-Aufklärer Bernstein und Woodward. Er ist Teil des Problems einer gesamtgesellschaftlichen Veränderung, in der sich ein funktionales, dem sozialen Frieden dienliches Machtgefüge auch in informationeller Hinsicht erst wieder neu ausbilden muss. (pro)