Die Kurzvideo-App Tiktok hat eine Niederlage vor dem Obersten Gerichtshof der USA erlitten. Der Supreme Court befand am Freitag das drohende Verbot von Tiktok in den USA für rechtmäßig. Dem Gesetz zufolge muss der chinesische Betreiber der Plattform Bytedance, wenn er weiterhin in den USA tätig sein möchte, das US-Geschäft von Tiktok spätestens am 19. Januar an eine nicht in China ansässige Firma verkaufen. Der Bann soll am Sonntag in Kraft treten.
Das überparteilich befürwortete und vom demokratischen Präsidenten Joe Biden unterzeichnete Gesetz klassifizierte die App als Gefährdung der nationalen Sicherheit der USA. Tiktok hatte argumentiert, das Gesetz verstoße gegen die von der US-Verfassung garantierte Redefreiheit.
Betreiber fordert Schutz vor Strafverfolgung
Laut dem Urteil des Obersten Gerichtshofs ist das Gesetz wegen nationaler Sicherheitsbedenken gerechtfertigt. Schätzungsweise 170 Millionen Menschen in den USA nutzen Tiktok, das entspricht der Hälfte der Bevölkerung. Sowohl Biden als auch sein Nachfolger Donald Trump hatten auf Tiktok Wahlwerbung geschaltet.
Tiktok hat nach Bekanntwerden des Urteils am Freitag eine Garantieerklärung von der Regierung des noch amtierenden Präsidenten gefordert. In einer Stellungnahme des Plattformbetreibers lautet es: „Wenn die Biden-Administration nicht sofort eine endgültige Erklärung abgibt, die die wichtigsten Dienstanbieter zufriedenstellt und sicherstellt, dass keine Strafverfolgung stattfindet, wird TikTok leider gezwungen sein, am 19. Januar offline zu gehen.“
Laut einem Bericht des Fernsehsenders NBC ist unklar, wie es nun weitergeht. Die Regierung des scheidenden demokratischen Präsidenten Biden habe signalisiert, dass sie nichts tun werde, um das Verbot am Sonntag zu implementieren. Am Montag tritt der Republikaner Trump das Präsidentenamt an.
Trump hat Sympathien für Tiktok. Laut Fachleuten könnte er kurz nach Amtsantritt eine präsidiale Anordnung zu Gunsten von Tiktok unterzeichnen. Theoretisch könnte Plattformbetreiber Bytedance Tiktok Freitag oder Samstag noch verkaufen. Tiktoks CEO Shou Zi Chew ist Medienberichten zufolge zu den Feierlichkeiten zu Trumps Amtsantritt eingeladen.
epd/Norbert Schäfer
