Im weltweiten Vergleich hat sich die Lage der Pressefreiheit 2023 „deutlich“ verschlechtert. Das geht aus der am Freitag veröffentlichten Rangliste der Pressefreiheit von „Reporter ohne Grenzen“ (RSF) hervor. Insbesondere vor und nach Wahlen verzeichnet die Organisation einen Anstieg an Übergriffen. Es komme vermehrt zu Beschimpfungen, Gewalt und Festnahmen.
„Das zunehmende Ausmaß der Gewalt gegenüber Medienschaffenden, die über Wahlen berichten, ist eine erschreckende Entwicklung“, warnt die Geschäftsführerin von „Reporter ohne Grenzen“, Anja Osterhaus. Dies sei nicht hinnehmbar, denn Pressefreiheit sei eine Voraussetzung, um eine informierte Wahlentscheidung zu treffen. Mit Blick aus das Superwahljahr 2024 befürchtet RSF eine weitere Verschlechterung der Pressefreiheit. Mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung wird zu den Wahlurnen gebeten – darunter Menschen in den USA, Indien und in den ostdeutschen Bundesländern Sachsen, Thüringen und Brandenburg.
Deutschland verbessert sich, hat aber trotzdem Nachholbedarf
Neues Schlusslicht in der Rangliste ist Eritrea. In dem afrikanischen Land stünden alle Medien unter direkter Kontrolle des Informationsministeriums, heißt es zur Erklärung. Eritrea gleicher einer „Informationswüste“. Den vorletzten Platz belegt Syrien, gefolgt von Afghanistan. Wie schon in den Vorjahren schneiden die skandinavischen Länder am besten ab. Demnach ist die Situation für Medienschaffende in Norwegen (Platz 1), Dänemark (Platz 2) und Schweden (Platz 3) am besten.
Deutschland verbessert sich von Platz 21 auf den zehnten Platz. Grund dafür ist die geringere Zahl physischer Übergriffe auf Medienschaffende. Zudem hätte sich Länder, die im Jahr 2022 noch vor Deutschland lagen, verschlechtert. Dennoch sei in Deutschland ein Anstieg pressefeindlicher Tendenzen zu beobachten. Besonders im Internet würden Journalisten häufig diffamiert. Zudem käme es regelmäßig zu tätliche Übergriffen auf sogenannten Pro-Palästina-Demos. Insgesamt verzeichnet RSF in Deutschland 41 verifizierte Übergriffe, darunter 18 Angriffe bei Kundgebungen von Verschwörungsideologen oder der extremen Rechten.
